Pressemitteilungen aus Kommunen und Gebietskörperschaften
CDU sorgt für Eklat bei Vorstellung des Regionalplans Regionalplan-Verfahren vorbildlich – Kommunen brauchen neuen Regionalplan
Erstaunt ist die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) über den Eklat, den die CDU-Fraktion heute bei einer lange geplanten gemeinsamen Sitzung von Planungs-, Wirtschafts- und Umweltausschuss des RVR „geliefert“ hat. Gemeinsam mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Roland Mitschke verließ sie geschlossen die Sitzung, in der es inhaltlich um die... Weiterlesen
"Knüppel zwischen die Beine" bei Gesamtschulen Vorzeitige Schließung der Gesamtschule Süd ist Schlag ins Gesicht der Schüler
Die Ratsfraktion DIE LINKE. lehnt die vorzeitige Schließung der Gesamtschule Süd zum 31. Juli ab. Die Gesamtschule Süd soll nach dem Willen der Bezirksregierung zum 31. Juli dieses Jahres schließen, statt wie vom Rat der Stadt beschlossen zum Schuljahr 2019/2020. Weiterlesen
Selamet Przreni: Integration schützt nicht vor Abschiebung Kosovo ist für Roma kein sicheres Herkunftsland
Die Ratsfraktion DIE LINKE protestiert gegen die Abschiebung des in Essen geborenen Musikers Selamet Przreni in den Kosovo. Das ist ein Beispiel dafür, wie absurd das Konzept der sicheren Herkunftsländer ist. Dieses verstößt gegen das individuelle Grundrecht auf Asyl und führt zu Abschiebungen von hier geborenen Menschen in fremde Länder. Weiterlesen
Begrüßenswerte Initiative des RUTE Grüne Hauptstadt Europa auch über 2017 hinaus
Die Ratsfraktion DIE LINKE. begrüßt es, dass der Runde Umwelttische RUTE mit seinen „Innovations-Impulsen“, Anregungen für die Grüne Hauptstadt Europas auch über das Jahr 2017 hinaus geben will. Der RUTE hat die Innovations-Impulse, die aus längerfristigen Maßnahmen und kurzfristigen Initiativen bestehen, gestern Oberbürgermeister Thomas Kufen... Weiterlesen
Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren Sozial auch nach der Wahl – für einen dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt
Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Teilnahme Essens am Pilotprojekt des Landes zur Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors, da es Elemente eines Aktiv-Passiv-Transfers aufweist und gegenüber dem Bundesprogramm „Soziale Teilhabe sichern“ einige Verbesserungen aufweist. Weiterlesen