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Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren Sozial auch nach der Wahl – für einen dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Teilnahme Essens am Pilotprojekt des Landes zur Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors, da es Elemente eines Aktiv-Passiv-Transfers aufweist und gegenüber dem Bundesprogramm „Soziale Teilhabe sichern“ einige Verbesserungen aufweist.

„Es ist für uns wichtig, dass die Teilnehmer nach Tarif entlohnt werden und auch Beiträge in die Arbeitslosenversicherung einzahlen“, so Ulla Lötzer, für DIE LINKE im Sozialausschuss. „Leider ist das Programm aber nur auf 1,5 Jahre ausgerichtet und damit deutlich zu kurz. Wir fordern deshalb auch ein Anschlussprojekt und die Prüfung nach Möglichkeiten der Übernahme bzw. einer Anschlussqualifikation, um einer Rückkehr in die Perspektivlosigkeit entgegenzuwirken.“

Anders als beim Bundesprogramm werden beim Landesprogramm auch Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt, wodurch ein sofortiger Rückfall in den Hartz-IV-Bezug verhindert wird.  

„Wer einen dauerhaften öffentlichen Beschäftigungssektor statt kurzfristiger Wahlgeschenke möchte, sollte am 14. Mai DIE LINKE. wählen. Denn dafür werden wir uns im nächsten Landtag einsetzen“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidaten Ezgi Güyildar, abschließend.