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Selamet Przreni: Integration schützt nicht vor Abschiebung Kosovo ist für Roma kein sicheres Herkunftsland

Die Ratsfraktion DIE LINKE protestiert gegen die Abschiebung des in Essen geborenen Musikers Selamet Przreni in den Kosovo. Das ist ein Beispiel dafür, wie absurd das Konzept der sicheren Herkunftsländer ist. Dieses verstößt gegen das individuelle Grundrecht auf Asyl und führt zu Abschiebungen von hier geborenen Menschen in fremde Länder.

„Der Kosovo ist für Roma kein sicheres Herkunftsland“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Es sind unzumutbare menschliche Härten und eines Rechtsstaates unwürdig, wenn integrierte Menschen, die hier geboren worden sind einfach abgeschoben werden. Selamet Przreni ist ja leider kein Einzelfall. Damit strahlt die Ausländerbehörde das Signal aus: ,Egal wie gut ihr integriert seid, es kann jeden treffen‘. Wir fordern von der Ausländerbehörde, ihre rechtlichen Spielräume zugunsten der Betroffenen zu nutzen und nicht zum Nachteil der Menschen.“

Selamet Przrenis Eltern stammen aus dem heutigen Kosovo und sind im Zuge des Jugoslawienkrieges in den 90ern nach Deutschland geflohen. Sie gehören der Roma-Minderheit an, die immer noch europaweit und besonders in Ex-Jugoslawien  massiv diskriminiert und teilweise verfolgt wird, gerade auch im  Kosovo. Auch die Verlängerung des KFOR-Einsatzes mit Beteiligung der Bundeswehr zeigt, dass der Kosovo kein sicheres Herkunftsland ist.

„DIE LINKE ist für die Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl und die Abschaffung seiner zahlreichen Beschneidungen wie dem Konstrukt der sicheren Herkunftsstaaten. Stattdessen braucht es Konzepte zur Integration von Flüchtlingen und der Bekämpfung von Fluchtursachen“, so Gabriele Giesecke abschließend.