Sozialpass einführen!

Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist für Menschen mit geringem Einkommen nur sehr schwer oder gar nicht möglich. Die Folge sind gesellschaftliche Isolation und Ausgrenzung. Zwar gibt es bereits eine ganze Reihe von Vergünstigungen für Sozialleistungsempfänger z.B. in Schwimmbädern und beim Theater. Diese sind jedoch vielen nicht bekannt. Mit einem Sozialpass können die bestehenden Vergünstigungen transparenter gemacht, neue hinzugefügt und den Betroffenen nahe gebracht werden.

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Einführung eines Essener Sozialpasses

Sehr geehrter Herr Dr. Reiniger,

 die Fraktion DIE LINKE/DKP/AUF stellt zum oben genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag:

1.     Der Rat der Stadt Essen beschließt die Einführung eines Sozialpasses für Menschen mit geringem Einkommen. In dem Sozialpass sollen die bereits bestehenden Ermäßigungen für die Benutzung städtischer Einrichtungen dargestellt und  zusammengefasst und so für die Benutzerinnen und Benutzer transparent gemacht werden.

2.     Der Sozialpass gilt für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II und von Sozialhilfe nach SGB XII, sowie für Essenerinnen und Essener, deren laufendes monatliches Einkommen maximal 10 Prozent über diesen Bedarfssätzen liegen. Berechtigt sind weiter Bezieherinnen und Bezieher der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit, der wirtschaftlichen Jugendhilfe, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und von Kindergeldzuschlag.

3.     Die Verwaltung wird beauftragt zu ermitteln, in welchen städtischen und stadtnahen Einrichtungen zusätzliche und spürbare Ermäßigungen und Sondertarife für die Inhaber des Sozialpasses angeboten werden können.

Begründung:

Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist für Menschen mit geringem Einkommen nur sehr schwer oder gar nicht möglich. Die Folge sind gesellschaftliche Isolation und Ausgrenzung. Zwar gibt es bereits eine ganze Reihe von Vergünstigungen für Sozialleistungsempfänger z.B. in Schwimmbädern und beim Theater. Diese sind jedoch vielen nicht bekannt. Mit einem Sozialpass können die bestehenden Vergünstigungen transparenter gemacht, neue hinzugefügt und den Betroffenen nahe gebracht werden.

Zudem sollte der Zugang für alle Essenerinnen und Essener zu Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen gerade auch im Hinblick auf das Kulturhauptstadtjahr 2010 ein ganz besonderes Anliegen der Stadt Essen sein.

Die Ermäßigungen sollen sich an den in den Regelsätzen enthaltenen Anteilen für Kultur, Freizeit und Bildung orientieren und deshalb erhebliche Nachlässe gewähren. Insofern ergänzt der Sozialpass die nur für Familien und unabhängig vom Einkommen geltenden, geringen Rabattierungen der geplanten Familienkarte mit spürbaren Entlastungen für die tatsächlich Bedürftigen in Essen.

Eine durch den Sozialpass steigende Frequentierung der Einrichtungen und Angebote in Essen kann eine weitgehende Refinanzierung der Kosten sichern.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Giesecke         Markus Renner              Patrik Köbele                Dietrich Keil