Anfragen aus den kommunalen Vertretungen in NRW
Schulsozialarbeit an Schulen
In November 2007 waren an den Münsteraner Schulen 53 hauptamtliche SchulsozialarbeiterInnen (Stadt Münster 2008: 5)1 beschäftigt (in Teilzeit oder Vollzeit). Finanziert wurden die Stellen vom Land, von der Stadt oder der Jugendhilfe. Weiterlesen
Steuereinbußen durch Konjunkturpaket II?
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE vom 13. März 2009: "Eine neue Untersuchung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) nahe stehenden Hans-Böckler- Stiftung zeigt, dass die mit demselben Konjunkturpaket verbundenen Steuersenkungen die Finanzkraft der Kommunen erheblich schwächen werden." Weiterlesen
Zusammenarbeit zwischen Kommune und Bundeswehr im Rahmen der ?ZMZ Inneres"
Im letzten Jahr ist die ZMZ Inneres (Zivilmilitärische Zusammenarbeit) bei der Bundeswehr neu geordnet worden. Die Verteidigungsbezirkskommandos wurden aufgelöst und werden durch die Einrichtung von Bezirks- und Kreisverbindungskommandos ersetzt. Geführt werden diese Kommandos von einem Beauftragten der Bundeswehr für die zivil-militärische... Weiterlesen
ALG II-Leistungen bei Auszug aus der elterlichen Wohnung wegen Schwangerschaft
1. Wird für Schwangere unter 25 Jahre, die mit ihrem Lebensgefährten zusammenziehen wollen, die Umzugs- und Wohnkosten übernommen? 2. Wird schwangeren Alleinerziehenden in Bochum grundsätzlich der Auszug aus der elterlichen Wohnung ab der 25. Schwangerschaftswoche gewährt und die Umzugs- und Wohnkosten übernommen? Weiterlesen
Stromabschaltungen in der Kommune?
Anfrage von Ernst Lange, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE.Bochum zum Thema Stromabschaltungen im Stadtgebiet von Bochum Weiterlesen