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Weitergabe von Meldedaten an die Bundeswehr?

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Anfrage zum Datenaustausch zwischen Stadtverwaltung Essen und der Bundeswehr

Die Verwaltung wird gebeten darüber Auskunft zu geben, ob seitens der Stadt Essen Meldedaten junger Männer und Frauen an die Bundeswehr weitergegeben werden.

Falls dies der Fall sein sollte, wird die Verwaltung um Stellungnahme gebeten, ob

1. Es hierfür eine rechtliche Verpflichtung gibt;

2. Inwieweit seitens der Stadt Essen die betroffenen Personen über die Weitergabe ihrer Meldedaten informiert werden.

Begründung:

Erfolgt mündlich