Newsletter 10/2018: Mitgliederversammlung, Veranstaltungsangebote im November
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Vorwort
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,
am Samstag, den 10. November findet von 11:00 bis etwa 17:00 Uhr in der Alten Feuerwache in Wuppertal die diesjährige Mitgliederversammlung (MV) des kopofo nrw statt. Dort wollen wir uns zunächst mit der Frage beschäftigen, wie man sowohl im ländlichen Raum sowie in den Städten (und dazwischen) den Nahverkehr zukunftsfähig machen kann. Dabei geht es wohl um die Fragen der Mobilität vor Ort als auch des Verkehrs zwischen ländlichen und städtischen Räumen. Wir haben zu dem Thema drei tolle Referent*innen eingeladen und freuen uns auf die Diskussion mit ihnen und mit euch.
Im Anschluss an den inhaltlichen Teil wird unser Vorstand neu gewählt. Wir freuen uns weiterhin über Bewerbungen, wobei wir insbesondere die jüngeren und weiblichen Mitglieder unter Euch zu einer Kandidatur ermuntern möchten. Rückfragen zur Arbeit des Vorstandes beantworten euch die Vorstandsmitglieder oder Peter Heumann als Geschäftsführer gerne. Meldet euch bei uns, wenn ihr Fragen habt!
Eine Anmeldung zur MV ist nicht erforderlich, hilft uns aber bei der Planung. Wenn ihr also schon wisst, dass ihr kommt, meldet euch bitte kurz unter Angabe eures Namens, eurer Mail-Adresse, gegebenenfalls eurer Fraktion sowie der Veranstaltungsnummer MV-101118-W per Mail an unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
Im Übrigen wollen wir euch in diesem Newsletter auch auf unsere nächsten Veranstaltungen im November hinweisen und haben auch einige interessante Neuigkeiten und Links für euch zusammengetragen.
Mit solidarischen Grüßen
Wolfgang Freye Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.
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17. November 2018 11:00 - 17:00 Uhr Dortmund, Jugendgästehaus Adolph Kolping
Jedes Jahr werden Kommunalpolitiker*innen mit dem Haushalt konfrontiert, einer gewaltigen Ansammlung von Einzelposten und Zahlen – bestenfalls schwer durchschaubar. Wer das Durcharbeiten dieses Zahlenmonsters an die Vorsitzende oder die Genossin im Finanzausschuss abschieben möchte, hat weit gefehlt: Den Haushalt muss jede*r machen, sofern der Fraktion oder Gruppe nichts Wichtiges entgehen will. Wird doch im Haushalt festgelegt, wofür es im nächsten Jahr Geld gibt und ebenso wofür nicht. Wo aber kommt dieses Geld her? Welche Arten von Einnahmen und Ausgaben hat eine Kommune? Wie kann man zusätzliche Einnahmen generieren?
Wie vieles ist auch die Bearbeitung des jährlichen Zahlenkonvolutes erlernbar. Dieses Seminar führt in die Grundlagen kommunaler Finanzpolitik und den Aufbau eines Haushaltes ein und legt damit eine wichtige Grundlage für die Befähigung einer jeden Person, sich sinnvoll an der Haushaltsdebatte zu beteiligen.
Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter aus Thüringen und Experte für kommunale Finanzen, reist auch weiterhin gerne mal nach NRW und erläutert, worauf geachtet werden muss.
Referent*innen: Frank Kuschel, MdL und Experte für Kommunalfinanzen (Thüringen)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit Angabe der Veranstaltungsnummer FIN-171118-DO, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
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17. November 2018 11:00 - 17:00 Uhr LVR Industriemuseum Tuchfabrik Müller, Euskirchen
Veranstaltung in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Euskirchen und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Wer sich die Debatten zur Raumplanung in der politischen Linken anschaut, kommt nicht umhin, die starke Fixierung auf die Wohnungsmisere der Großstädte zu bemerken. Wir wollen diesbezüglich die Debatte endlich verbreitern und uns auf die besonderen Bedürfnisse des ländlichen Raums konzentrieren. Dort stellen sich viele Probleme ganz anders dar, als in den urbanen Zentren: Leerstand, Ausdünnung der Versorgung mit Ärzt*innen oder Geschäften des alltäglichen Bedarfs, fehlende Mobilitätsangebote… Die Liste ließe sich lange fortsetzen.
Wir wollen mit Dr. Joachim Kadler, dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Sprecherin für den Ländlichen Raum der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Heidrun Bluhm, über die Herausforderungen linker Politik in diesem Kontext sprechen.
Hinweis: Die Veranstaltung findet in gleicher Form auch am 19.01.2019 in Gütersloh statt.
Referent*innen: Dr. Joachim Kadler (Wissenschaftlicher Mitarbeiter von Heidrun Bluhm, MdB und Sprecherin für den ländlichen Raum der Fraktion DIE LINKE im Bundestag)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit Angabe der Veranstaltungsnummer RE-171118-EU, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
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24. November 2018 11:00 - 17:00 Uhr Düsseldorf, DGB Düsseldorf
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
In Zeiten klammer kommunaler Kassen und eines gleichzeitig massiven Investitionsstaus greifen viele Kommunen wieder vermehrt auf Projekte der sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP, Englisch: Public Private Partnership – PPP) zurück – beispielsweise beim Schulbau. Diese entzerren zwar die finanzielle Belastung und oft wird behauptet, sie seien günstiger. In der Praxis hat sich aber herausgestellt, dass die Kosten häufig explodiert sind. Auch bleiben – je nach Ausgestaltung - große Risiken, dass die Kommunen bei einer Pleite der ÖPP-Gesellschaft auf Kosten und zugleich halbfertigen Gebäuden sitzen bleiben.
Auf unserer Tagung wollen wir mit unseren Referenten die Fallstricke bei ÖPP deutlich machen, Möglichkeiten des Widerstandes gegen ÖPP-Projekte diskutieren und Alternativen aufzeigen.
Referent*innen: Hans Decruppe (Vorstand kopofo nrw), Prof. Dr. Tim Engartner (Goethe-Universität Frankfurt/Main), Martin Nees (ver.di NRW)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit Angabe der Veranstaltungsnummer FIN-241118-D, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
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Der Parteivorstand und die BAG Kommunalpolitik der LINKEN laden herzlich ein zum LINKEN Kommunalkongress 2018 am 2. und 3. November 2018, ABACUS Tierpark-Hotel in 10319 Berlin, Franz-Mett-Straße 2-9.
Das kopofo nrw wird dort in jedem Fall vertreten sein. Die Übersicht über die Veranstaltung mit Zeitplan und alles Weitere findet ihr auf der Webseite der Partei.
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Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss die Grundsteuer bis Ende 2019 reformiert werden. Die Richter*innen in Karlsruhe bemängelten, dass die veralteten Bemessungsgrundlagen für die Grundstücke, die teils aus den 1960er, teils sogar aus den 1930er Jahren stammen, gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen. Neben der Gewerbesteuer ist die Grundsteuer mit einem Volumen von fast vierzehn Milliarden Euro die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen.
Die Reform, die zwischen Bund und Ländern ausgehandelt werden muss, kommt derzeit aber wegen unterschiedlicher Vorstellungen nicht voran. So wünscht die CSU ein flächenbasiertes Modell und wird darin auch vom häufig als neoliberal kritisierten Münchner ifo-Institut unterstützt. Die Grünen forderten im Bundesrat wiederum eine Orientierung am Verkehrswert. Diese Forderung findet sich auch in einem gemeinsamen Positionspapier des Arbeitskreis III sowie der AG Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. In dem Papier wird unter anderem auch gefordert, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieter*innen zu beenden und "nicht profit-orientierte, gemeinwohlorientierte und genossenschaftliche Wohnungsunternehmen" von der Grundsteuer zu befreien.
Links:
Der Neue Kämmerer: "Grundsteuer: Einigung weiterhin schwierig"
tagesschau.de: "Ifo: Grundsteuer nach Fläche erheben"
Positionspapier der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: "Reform der Grundsteuer - Mieter*innen entlasten und Kommunen vor Steuerausfällen schützen" (PDF)
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Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat die Broschüre "Mietenwahnsinn und Wohnungsnot vor Ort bekämpfen" herausgegeben. Sie soll kommunale Handlungsmöglichkeiten gegen Mietenwahnsinn und Wohnungsnot aufzeigen und richtet sich an alle, die in der Wohnungs- und Mietenpolitik aktiv sind oder aktiv werden wollen – als Mitglied in der Partei DIE LINKE, als kommunale Amts- und Mandatsträger*innen oder als Aktivist*in in stadtpolitischen Initiativen und Netzwerken.
Link:
Downloadlink der Broschüre als PDF
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Eine umfangreiche Recherche des WDR hat ergeben, dass Frauen und junge Menschen in den Kommunalvertretungen NRWs deutlich unterrepräsentiert sind. So sind laut WDR rund 89 Prozent der Ratsmitglieder über vierzig Jahre alt, die meisten davon sogar über 56 Jahre. Nur 15 bis 35 Prozent der Ratsmitglieder sind Frauen. Begleitet wurde die Recherche auch durch eine Umfrage unter jungen Mandatsträger*innen.
Die Ergebnisse hat der WDR übersichtlich zusammengestellt - auch die Informationen aus einzelnen Kommunen lassen sich leicht per PLZ erfragen.
Link:
NRW: Kommunale Parlamente sind überaltert (WDR)
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Was tut die EU eigentlich für meine Stadt? EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig
10. - 11. April 2024, 18:30 - 18:30 Uhr, Mittwoch 10. April 2024, in Essen, Heinz-Renner Haus, Severinstr.1, 45127 Essen / Donnerstag, 11. April 2024, in Dortmund, Die Linke, Schwanenstr. 30, 44135 Dortmund
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„Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt?“ Das ist der Titel einer Broschüre, die Die Linke im Europaparlament herausgegeben hat. Und auch wenn Dörfer in NRW und besonders im Ruhrgebiet keine große Rolle spielen: Für die Städte in der Region ist sie von großer Bedeutung. Das wird in der Broschüre untersucht und...
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Inzwischen ist es fast schon etabliert: Das Vernetzungstreffen hauptamtlicher Fraktionsmitarbeiter*innen. Es soll dem Erfahrungsaustausch dienen und es geht um Ideen, Best-Practice-Beispiele, Strategien, Fragen und Termine. Bisher war es jeweils an einem Dienstag, nächstes Mal an einem Donnerstag im April. Es wird Online durchgeführt, damit alle...
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Frauen auf dem öffentlichen Parkett
20. April 2024, 11:00 - 17:00 Uhr, Räume der Ratsgruppe DIE LINKE. Duisburg, Gravelottestraße 28, 47053 Duisburg
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Nach einem ersten erfolgreichen Seminar für Mandatsträger:innen und kommunalpolitisch interessierte Frauen im Frühjahr 2023 soll dieses Seminar neue Anregungen geben zum erfolgreichen Auftreten von Kommunalpolitikerinnen in der Öffentlichkeit.
Wir wollen in angenehmer Atmosphäre Tipps und Vorschläge austauschen, wie wir u.a. selbstbewusst mit...
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Das Netzwerktreffen für Mitglieder von Integrationsräten hat schon mehrfach stattgefunden. Es hat sich mit verschiedenen Themen auseinandergesetzt, diente aber auch dem praktischen Erfahrungsaustausch. Beim nächsten Treffen wollen wir über die Erfahrungen aus der laufenden Wahlperiode sprechen und darüber diskutieren, wie wir uns am besten für die...
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Die Kommunalwahlen 2025 nähern sich. Unter der Schlagzeile „Kommunalwahlen – aber wie?“ plant das kopofo einige Veranstaltungen, die Euch die Vorbereitungen erleichtern sollen.
Das Seminar „Wir schreiben ein Kommunalwahlprogramm“ legt keine Inhalte fest, sondern behandelt Methoden, mit denen man zu Inhalten kommen kann. Es betrifft also vor allem...
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Die Grundstückspreise sind in den letzten Jahren schneller gestiegen als die Baukosten und die Mieten. Sie sind ein Kostentreiber und Grundstücke gerade in den dicht besiedelten Großstädten oft genug Spekulationsobjekt. In vielen Städten gibt es deshalb Diskussionen, wie damit umgegangen werden soll.
In Städten wie Freiburg werden städtische...
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Seit Ende August ist nun auch das kopofo nrw auf Facebook vertreten. Wir möchten dort unsere Veranstaltungen einem noch breiteren Publikum bekannt machen und außerdem regelmäßig über interessante kommunalpolitische Themen informieren. Schaut doch mal vorbei und lasst ein "gefällt mir" auf der Seite!
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Inhaltlich Verantwortlich:
kommunalpolitisches forum nrw e.V. Hansastraße 4 47058 Duisburg
Vertreten durch:
Wolfgang Freye (Vorsitzender)
Kontakt:
Telefon: 0203 - 31 777 38-0 Telefax: 0203 - 31 777 38-4
E-Mail: vorstand@kopofo-nrw.de
Registereintrag:
VR 9018 Amtsgericht Düsseldorf
Bankverbindung:
Volksbank Düsseldorf Neuss eG IBAN: DE48 3016 0213 0014 3110 17 BIC: GENODED1DNE
Verantwortlich nach §55 Abs. 2 RStV:
Peter Heumann (Geschäftsführer), Anschrift wie oben Telefon: 0203 - 31 777 38-1 E-Mail: peter.heumann@kopofo-nrw.de
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