Newsletter 09/2022: Initiativen gegen Energiearmut und Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik |
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VorwortLiebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw, seit längerem habt Ihr keinen Newsletter von uns mehr erhalten. Das hängt mit den Umstellungen beim kopofo zusammen. Seit September ist nur noch Helen Klee mit einer halben Stelle bei uns beschäftigt – wegen des Wegfalls der Landesförderung mussten wir uns deutlich reduzieren. Das war auch ein Thema der Mitgliederversammlung des kopofo am 19.11.2022 in Essen. Den Tätigkeitsbericht des Vorstandes findet hier im Newsletter ebenso wie die Vorträge zur Diskussion über die „Entlastungspakete“ der Bundesregierung und ihre Auswirkungen auf die Kommunen von Martin Nees (ver.di-Bezirk NRW) und zu kommunalen Maßnahmen gegen Energiearmut von Jörg Detjen (Ratsmitglied Köln). Das Protokoll der Mitgliederversammlung ist hier hinterlegt. Bei der Mitgliederversammlung standen auch Wahlen an. Dabei haben sich alle „alten“ Vorstandsmitglieder noch einmal zur Wahl gestellt und wurden auch wiedergewählt, das sind als Stellv. Vorsitzende Ulrike Detjen und Martina Ammann-Hilberath, als Schatzmeisterin Lara Basten und als Beisitzer*innen Karin Pohl, Hans Decruppe, Bernhard Sander, Michael Weisenstein und ich. Neu in den Vorstand gewählt wurde Peter Heumann, unser ehemaliger Geschäftsführer. Zwei quotierte Plätze sind noch freigeblieben, den Gewählten aber herzlichen Glückwunsch und gute Zusammenarbeit! Ihr findet in diesem Newsletter weiteres Material zu den drastischen Preissteigerungen als Folge des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges von Russland gegen die Ukraine insbesondere im Energiebereich und die „Entlastungspakete“, über die Strom- und Gaspreisbremse sowie den Wegfall der unsinnigen, von uns heftig kritisierten und schließlich einkassierten Gasumlage. Wie gesagt: Das ist auch ein kommunales Thema. So stellt die RheinEnergie Köln seit dem 1.Oktober einen Härtefallfonds mit 1 Million Euro aus eigenen Mitteln bereit, um drohende Energiesperren zu verhindern, bis die staatlichen Hilfen aus dem dritten Entlastungspaket greifen. Weitere Informationen neben dem oben erwähnten Vortrag dazu findet ihr hier. Um die Auswirkungen der Preisentwicklungen besonders auf Menschen mit geringem Einkommen und Erwerbslose abzufedern, haben viele kommunale Fraktionen die Initiative ergriffen und Resolutionen und Anträge in Kreistage und Stadträte eingebracht und bieten Beratung an. Den Antrag "Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern." der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln und weitere Anträge zu diesem Thema haben wir in unserer kommunalpolitischen Datenbank zusammengetragen. Auch in unserem Herbstprogramm, setzen wir uns ebenfalls damit auseinandersetzen, wie wirksame, soziale Gegenmaßnahmen vor allem für die schon jetzt „abgehängten“ Bevölkerungsteile auf kommunaler Ebene aussehen können. Das Herbstprogramm des kopofo ist zwar schon bald zu Ende, einige interessante Veranstaltungen folgen aber noch. Der neue Vorstand wird als erstes die Planung des neuen Programms in Angriff nehmen, dass dann ab Februar weitere Angebote anbieten wird. Wir freuen uns auf eure Anmeldungen und darauf, euch zahlreich bei unseren Veranstaltungen zu begrüßen! Und falls wir nichts mehr voneinander hören, wünschen wir Euch schon einmal ein paar schöne Feiertage und einen guten Rutsch! Das nächste Jahr kann nur besser werden … Mit solidarischen Grüßen Wolfgang Freye |
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