Aktuelle Pressemitteilungen
Hier findest du eine Liste mit Pressemitteilungen zu vielen verschiedenen kommunalpolitischen Themen. Über den Filter direkt unter diesem Text kannst du dir Anfragen zu einzelnen Themen oder aus einem bestimmten Zeitraum anzeigen lassen.
Holocaust-Relativierung verhindern: Ingo Brohl soll beschränkende Verfügung erlassen
„Wenn Menschen mit einem angesteckten Judenstern und der Aufschrift ‚ungeimpft‘ an den sogenannten Corona-Spaziergängen teilnehmen, relativieren sie den Holocaust und verhöhnen die Opfer, meint der Vorsitzende der LINKEN-Fraktion im Kreistag Wesel,... Weiterlesen
Verluste für die Stadt durch Steuersparmodell? DIE LINKE fragt nach
Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Um die EEG-Umlage zur sparen, nutzten WSW und Stadt Wuppertal das sogenannte Scheibenpacht-Konzept. Ziel dieses Konstrukts war, dass die WSW und die Stadt keine EEG-Umlage, bzw. nur... Weiterlesen
So viele Dezernenten wie nie?
„Aufgebläht“, so nennt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Vorstellungen von OB Schneidewind den Verwaltungsvorstand der Stadt um ein weiterer Dezernent*innenstelle zu erweitern. Der LINKEN-Fraktionschef erinnert daran,... Weiterlesen
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