Aktuelle Pressemitteilungen
Hier findest du eine Liste mit Pressemitteilungen zu vielen verschiedenen kommunalpolitischen Themen. Über den Filter direkt unter diesem Text kannst du dir Anfragen zu einzelnen Themen oder aus einem bestimmten Zeitraum anzeigen lassen.
LINKE & PIRATEN starten „soziale Offensive“
Mit insgesamt 24 Anträgen sind die LINKEN in die diesjährigen Haushaltsberatungen in den Kinder- und Jugendausschuss und den Finanzausschuss gegangen. Die dicksten Brocken im Antragspaket der LINKEN für die Jahre 2020 und 2021 sind die komplette... Weiterlesen
Jahrelanges Verwaltungsversagen bei der Abrechnung von Abfall- und Straßenreinigungs-Gebühren
Die Abfall- und Straßenreinigungsgebühren haben es diesmal in sich: Für den Stadtrat liegt eine Vorlage vor, aus der ersichtlich ist, dass 4,5 Mio. Gebühren abgeschrieben werden müssen, weil die Verwaltung in den Jahren vor 2016 die Gebühren nicht... Weiterlesen
Busbahnhof macht ÖPNV langsamer
Dies bemängeln viele Fahrgäste. DIE LINKE sieht sich in ihrer schon sehr früh geäußerten Kritik an der Lage des Busbahnhofs bestätigt. Er wäre besser auf der Talachse geplant worden. „Der Vorrang des motorisierten Individualverkehrs bleibt... Weiterlesen
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