Aktuelle Pressemitteilungen
Hier findest du eine Liste mit Pressemitteilungen zu vielen verschiedenen kommunalpolitischen Themen. Über den Filter direkt unter diesem Text kannst du dir Anfragen zu einzelnen Themen oder aus einem bestimmten Zeitraum anzeigen lassen.
Kreis Wesel kann fehlendes Krisenmanagement der Schulministerin Gebauer (FDP) nicht ausbügeln
„Schulministerin Gebauer hat die Zeit, die wir zur Vorbereitung auf den absehbar schwierigen Winter hatten, einfach verstreichen lassen, sie hat ihre Hausaufgaben schlichtweg nicht gemacht. Ausbaden müssen das jetzt die Schüler*innen und... Weiterlesen
Demokratie in der Corona-Krise: Beteiligung zu „Gerthe-West“ per Videokonferenz ermöglichen!
Wegen der Corona-Situation hat die Stadt Bochum die geplante Planungswerkstatt zu dem umstrittenen Bauprojekt „Gerthe-West“ abgesagt. Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 17. Dezember will DIE LINKE dafür sorgen, dass die betroffenen Bürgerinnen und... Weiterlesen
„Stellungnahme zum Entwurf der Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlenrevier“ der Landesregierung vom 6.10.2020
Für DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft ist der Entwurf aus mehreren Gründen abzulehnen. Bereits das sogenannte Kohleausstiegsgesetz, aus welchem die Leitentscheidung letztlich resultiert, hat nicht die versprochenen 1:1-Umsetzung des in der... Weiterlesen
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