Kritik an umfassenden Gebührenerhöhungen

Die Linke spricht von „Liste der Grausamkeiten“

Kritik an umfassenden Gebührenerhöhungen

Die Linke spricht von „Liste der Grausamkeiten“
Kritik an umfassenden Gebührenerhöhungen

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Erkrath kritisiert die im Haushaltsplan 2026/2027 vorgesehenen Gebührenerhöhungen deutlich. Nach Einschätzung der Fraktion summieren sich die geplanten Maßnahmen auf mehr als zehn einzelne Erhöhungen, hinzu kommen steigende Preise bei den Stadtwerken zur Gewinnabführung sowie eine Anpassung der Grundsteuer.

Betroffen sind unter anderem Gebühren für Straßenreinigung, Marktstände, Kitas, Abwasser, Bibliothek, VHS, Friedhöfe, Jugendmusikschule sowie die Nutzung von Stadthalle und Bürgerhaus. Auch bei Krankentransporten sind höhere Kosten vorgesehen. Darüber hinaus sollen Gewinne der Stadtwerke zur Stabilisierung des Haushalts herangezogen werden, was sich in steigenden Preisen fürs Schwimmbad, für Fernwärme, Warmwasser und Wasser niederschlagen wird.

Sollten diese Maßnahmen nicht ausreichen, steht zusätzlich eine Erhöhung der Grundsteuer im Raum, die insbesondere Mieterinnen und Mieter über die Nebenkosten betreffen würde.

„Für viele Bürgerinnen und Bürger liest sich dieser Haushalt wie eine Liste der Grausamkeiten“, erklärt Markus Lenk, Sprecher der Fraktion Die Linke im Erkrather Stadtrat. „Wir erleben eine breite Welle von Gebührenerhöhungen, die deutlich stärker steigen als die Einkommen vieler Menschen. Die Frage ist doch: Wer kann das alles noch bezahlen?“

Aus Sicht der Linken wird damit jedoch nicht das eigentliche Problem gelöst. Die strukturelle Schieflage des Haushalts entstehe vor allem durch die unzureichende Finanzierung kommunaler Pflichtaufgaben durch Bund undLand. „Die fehlende Konnexität wird nicht angegangen. Stattdessen werden die Belastungen nach unten weitergereicht“, so Lenk.

Die Fraktion kündigt an, sämtliche Gebührenerhöhungen im Rat abzulehnen. „Leben muss bezahlbar bleiben – und auch eine Stadt muss dazu ihren Beitrag leisten“, betont Lenk. „Haushaltskonsolidierung darf nicht allein über steigende Gebühren und höhere Nebenkosten organisiert werden.“

Weiteres hier: https://www.dielinke-erkrath.de/die-linke-zum-haushaltsplan-2026-27/