Antrag: Respektvoller Umgang - sachliche Beiträge – für eine wertschätzende Debattenkultur

Sehr geehrter Herr BM Schultz,

aus gegebenen Anlass bittet die Fraktion DIE LINKE in Erkrath um die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Respektvoller Umgang - sachliche Beiträge – für eine wertschätzende Debattenkultur“ auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung, alternativ die übernächste Ratssitzung.

Sachlich – fair - respektvoll
In den letzten Monaten, insbesondere im Zusammenhang mit dem Haushalt 2023, den Großprojekten der Stadt sowie dem Bürgerentscheid zur Bebauung Hasenwiese, ist der Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Erkrath der zunehmend weniger wertschätzende Umgang der Ratsmitglieder untereinander unangenehm aufgefallen.

Dazu gehören unter anderem:
• Unterstellungen statt sachlicher Diskussion
• Demonstratives Desinteresse bei Beiträgen anderer Fraktionen
• kontinuierliche Smartphone-Nutzung, Privatgespräche
• Verweigerung des Eingehens auf Sachbeiträge anderer
• Respektlose Zwischenrufe und stichelnde Bemerkungen

Diese Form des Umganges wird dem Auftrag kommunaler Selbstverwaltung und einem Selbstverständnis von fairem und respektvollem Umgang miteinander nicht gerecht. Die Politik und Ihre einzelnen Vertreter handeln als Gewählte im Sinne des Volkes und sollten dementsprechend auch eine Vorbildfunktion haben. Einige Besucher:innen der vergangenen Ratssitzungen haben sich uns gegenüber zum Klima in den einzelnen Sitzungen und Ausschüssen negativ geäußert.

Wenn wir Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen dies nicht bald und grundlegend selber ändern, werden die schon länger zu beobachtende Politikverdrossenheit und die Verweigerung von Bürgerbeteiligung weiter zunehmen. Das geschwundene öffentliche Interesse an Ausschuss- und Ratssitzungen ist ein ernstes Indiz hierfür.

Daher beantragt DIE LINKE die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes:
„Respektvoller Umgang - sachliche Beiträge – für eine wertschätzende Debattenkultur“ für eine der nächsten Sitzungen des Erkrather Stadtrates.

In der Diskussion sollte nicht über vergangene Themen und Situationen reflektiert, sondern Wünsche über einen zukünftigen Umgang im Rat und in den Ausschüssen thematisiert werden. Hiermit würde ein vorbildliches demokratisches Verhalten vorgelebt und Bürger:innen überzeugt werden, dass die Politik nicht die Bühne einiger Persönlichkeiten, sondern ein Forum Aller im Sinne eines demokratischen Prozesses ist.